Programme der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit - Förderperiode 2007-2013

Eine wichtige Triebfeder der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Europa bilden die grenzübergreifenden Programme, die von den Mitgliedsstaaten und der Europäischen Kommission durchgeführt werden. Ihre Funktionsweise basiert auf der Kofinanzierung – ein Prinzip, das Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie öffentliche bzw. private Mittel der Mitgliedsstaaten bündelt. Die Programme schreiben sich in die Ziele der Europäischen Regionalpolitik ein, die 1957 mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ihren Anfang nahm.

Seit Beginn der 1990er Jahre wurde durch die Gemeinschaftsinitiative Interreg die grenznachbarschaftliche Zusammenarbeit nachhaltig entwickelt und seit der zweiten Interreggeneration (1994-99) auf die interregionale und transnationale Zusammenarbeit ausgeweitet. Für die aktuelle Förderperiode (2007-2013) sind keine Gemeinschaftsinitiativen – wie etwa Interreg – vorgesehen. Hingegen bleibt die Einrichtung des EFRE-Fonds bestehen – die für die Umsetzung der europäischen regionalpolitischen Ziele vorgesehen sind – und Programme der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit werden auch weiterhin durchgeführt.

So wurden die Mitgliedsstaaten mit Blick auf den Förderzeitraum 2007-2013 aufgefordert, auf der Grundlage der Europäischen Kohäsionsleitlinien, einen nationalen strategischen Rahmenplan zu erarbeiten, in dem sie jeweils die Gesamtstrategie der EU-Strukturförderung in ihrem Land definieren. Dieser Rahmenplan sowie die Strukturfondsverordnungen bildeten die Grundlage zur nachfolgenden Erarbeitung von operationellen Programmen. Diese werden von den Regionen erarbeitet und beinhalten – auf der Basis einer regionalspezifischen sozioökonomischen SWOT-Analyse und weiteren Elementen – die regionale Förderstrategie bzw. konkrete Förderschwerpunkte und -maßnahmen.

Die grenzüberschreitende Region „Großregion“ hat für die Förderperiode 2007-2013 ein operationelles Programm zur Umsetzung des dritten Ziels innerhalb der europäischen Regionalpolitik vorgelegt. Es handelt sich dabei um das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit“, das sich auf Maßnahmen bezieht, an denen verschiedene EU-Mitgliedstaaten beteiligt sind und sich in drei Unter-Ziele gliedert: Entwicklung von grenzüberschreitenden wirtschaftlichen und sozialen Projekten, Schaffung und Förderung der transnationalen Zusammenarbeit und Stärkung der Effizienz der Regionalpolitik. Das vor diesem Hintergrund vorgelegte „Programm zur Europäischen territorialen Zusammenarbeit 2007-2013 „Großregion““ umfasst ein Budget von insgesamt 212 Mio. Euro zur Durchführung von grenzüberschreitenden Projekten im Gebiet der Großregion. Dabei sind Projekte vorgesehen, die sich in die thematischen Schwerpunkte Wirtschaft, Raum, Menschen einschreiben.

Im Gegensatz zur vorangegangenen Gemeinschaftsinitiative Interreg umfasst das Fördergebiet in der Programmperiode 2007-2013 das gesamte Gebiet der Großregion, gleichwohl die ehemalige Interreg-Förderkulisse zur Durchführung ortsnaher Projekte erhalten bleibt. Somit zählt das Fördergebiet vier geographische Einheiten (Großregion, SM(L)W, WLL und DeLux), die jeweils mit einem budgetären Sockelbetrag, einem Unterlenkungsausschuss und einer regionalen Beratungsstelle ausgestattet sind.